Satzung

Satzung EL PUENTE Stiftung

§ 1 Name, Rechtsform, Sitz
(1) Die Stiftung f√ľhrt den Namen „EL PUENTE-Stiftung“
(2) Sie ist eine rechtsf√§hige Stiftung des b√ľrgerlichen Rechts.
(3) Der Sitz der Stiftung ist Hildesheim

§ 2
Zweck der Stiftung
(1) Zweck der Stiftung ist die Förderung der Entwicklungshilfe und der Völkerverständigung.
(2) Der Zweck wird verwirklicht durch
a) die F√∂rderung entwicklungspolitischer Bildungs- und √Ėffentlichkeitsarbeit, insbesondere durch Erstellung und Verbreitung von Brosch√ľren, Artikeln oder Ver√∂ffentlichungen,
b) Veranstaltung von Bildungsveranstaltungen, Seminaren, Kongressen, Symposien,
c) Bezuschussung von Ma√ünahmen anderer zur entwicklungspolitischen Bildungs- und √Ėffentlichkeitsarbeit auf deren Antrag hin, wenn sie dem Gedanken der Entwicklungshilfe und der V√∂lkerverst√§ndigung dienen.
(3) Zur Verwirklichung des Stiftungszweckes kann die Stiftung vor√ľbergehend oder fest Hilfspersonal oder Fachkr√§fte einstellen, Werkauftr√§ge vergeben, oder ihre Mittel teilweise anderen gemeinn√ľtzigen K√∂rperschaften zur Verf√ľgung stellen

§ 3
Einschränkungen
(1) Die Stiftung verfolgt ausschlie√ülich und unmittelbar gemeinn√ľtzige / steuerbeg√ľnstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung. Sie ist selbstlos t√§tig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
(2) Die Mittel der Stiftung d√ľrfen nur f√ľr die satzungsgem√§√üen Zwecke verwendet werden. Die Organmitglieder erhalten keine Zuwendungen oder Gewinnanteile aus Mitteln der Stiftung. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken der Stiftung fremd sind, oder durch unverh√§ltnism√§√üig hohe Verg√ľtung beg√ľnstigt werden.
(3) Der Vorstand achtet auf die Effizienz der eingesetzten Mittel.

§ 4
Stiftungsvermögen
(1) Das Stiftungsverm√∂gen besteht bei ihrer Errichtung aus 50 000 Euro. Es kann durch Zustiftungen erh√∂ht werden. Zustiftungen bed√ľrfen der Zustimmung durch den Vorstand. N√§heres regelt eine Gesch√§ftsordnung.
(2) Das Stiftungsvermögen ist in seinem Bestand ungeschmälert zu erhalten. Vermögensumschichtungen sind zulässig, wobei der Grundsatz der Bestandserhaltungen zu beachten ist.
(3) Die Anlage des Stiftungsvermögens ist so zu streuen, dass nicht mehr als 50% bei einer einzelnen Institution angelegt ist.
(4) Ist ein Teil des Stiftungsverm√∂gens verloren gegangen, so ist so lange ein Drittel der Einnahmen aus dem Verm√∂gen, abz√ľglich der Kosten der Verm√∂gensverwal¬¨tung, dem Stiftungsverm√∂gen zuzuf√ľhren, bis das Verm√∂gen wieder aufgef√ľllt ist.
(5) Dem Stiftungsverm√∂gen sind in jedem Jahr aus ihren Ertr√§gen Mittel etwa in H√∂he der Inflationsrate zuzuf√ľhren. Der zugef√ľhrte Betrag darf aber ein Drittel der Ertr√§ge aus Verm√∂gensverwaltung nicht √ľberschreiten.

§ 5
Verwendung des Stiftungsvermögens
(1) Die Ertr√§ge des Stiftungsverm√∂gens und die Zuwendungen, die nicht zur Vermehrung des Stiftungsverm√∂gens bestimmt sind, sind zur Erf√ľllung des Stiftungszwecks zu verwenden.
(2) Freie R√ľcklagen k√∂nnen im steuerlich zul√§ssigen Rahmen gebildet werden. Diese k√∂nnen ganz oder teilweise dem Stiftungsverm√∂gen zugef√ľhrt oder f√ľr die Erf√ľllung des Stiftungszwecks wieder aufgel√∂st werden. Dar√ľber entscheidet der Vorstand j√§hrlich.
(3) Die Stiftung kann ihre Mittel ganz oder teilweise einer zweckgebundenen R√ľcklage zuf√ľhren, soweit dies erforderlich ist, um ihre steuerbeg√ľnstigten satzungsgem√§√üen Zwecke nachhaltig erf√ľllen zu k√∂nnen und soweit f√ľr die Verwendung der R√ľcklage konkrete Ziel- und Zeitvorstellungen bestehen.

§ 6
Geschäftsjahr
(1) Das Geschäftsjahr der Stiftung ist das Kalenderjahr.

§ 7
Rechtsstellung der Beg√ľnstigten
(1) Den durch die Stiftung Beg√ľnstigten steht aufgrund dieser Satzung ein Rechtsanspruch auf Leistung nicht zu.

§ 8
Organe der Stiftung
(1) Organe der Stiftung sind
1. der Vorstand,
2. das Kuratorium.
3. die Stifterversammlung.

(2) Die Mitglieder der Organe sind ehrenamtlich f√ľr die Stiftung t√§tig. Ihnen d√ľrfen keine Verm√∂gensvorteile aus Mitteln der Stiftung zugewendet werden. Sie haben Anspruch auf Ersatz der ihnen entstandenen Auslagen und Aufwendungen. √úber die H√∂he des Ersatzes beschlie√üt das Kuratorium. Bei Aufwendungen und Erstattungen ist der Grundsatz der sparsamen Mittelverwendung zu beachten.

§ 9
Der Vorstand
(1) Der Vorstand besteht aus 3 Personen, die jeweils f√ľr die Dauer von 5 Jahren berufen werden. Eine Wiederberufung ist auch mehrfach m√∂glich.
Die Mitglieder des ersten Vorstandes werden von den Stiftern bestellt.
(2) Das Amt des Stiftungsvorstandes endet außer im Todesfall
a) durch Abberufung von Seiten des Kuratoriums,
b) nach Ablauf der Wahlperiode,
c) durch Niederlegung, die jederzeit zulässig ist.
Ein Mitglied des Vorstandes bleibt im Fall b) so lange im Amt, bis ein Nachfolger bestimmt ist.
(3) Nach dem vorzeitigen Ausscheiden eines Vorstandsmitgliedes wird vom Kuratorium mit der Mehrheit seiner Mitglieder ein Nachfolger gew√§hlt, der bis zum Ende der regul√§ren Wahlperiode amtiert. Mitglieder des Kuratoriums d√ľrfen nicht zugleich dem Vorstand angeh√∂ren.
(4) Das Kuratorium kann ein Vorstandsmitglied jederzeit aus wichtigem Grund vorzeitig mit der Mehrheit seiner Mitglieder abberufen. Dem betroffenen Vorstandsmitglied ist jedoch zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
(5) Der Vorstand wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertretenden Vorsitzenden und legt deren Kompetenzen fest. Wiederwahl ist auch mehrfach möglich.

§ 10
Rechte und Pflichten des Vorstandes
(1) Der Vorstand verwaltet die Stiftung nach Maßgabe dieser Satzung in eigener Verantwortung und vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters und handelt durch den Vorsitzenden, im Falle seiner Verhinderung durch den Stellvertretenden Vorsitzenden, jeweils mit einem anderen Vorstandsmitglied.
(2) Der Vorstand hat im Rahmen des Stiftungsgesetzes und dieser Satzung den Willen der Stifter so wirksam wie m√∂glich zu erf√ľllen. Seine Aufgabe ist insbesondere:
1. die gewissenhafte und sparsame Verwaltung des Stiftungsvermögens und der sonstigen Mittel;
2. die Aufstellung eines Wirtschaftsplanes, wenn das Kuratorium mit der Mehrheit seiner anwesenden Mitglieder dies verlangt;
3. die Beschlu√üfassung √ľber die Verwendung der Ertr√§ge des Stiftungsverm√∂gens und der ihm nicht zuwachsenden Zuwendungen;
4. die Aufstellung der Jahresabrechnung einschlie√ülich einer Verm√∂gens√ľbersicht und die Bestellung eines Rechnungspr√ľfers;
5. die j√§hrliche Aufstellung eines Berichts √ľber die Erf√ľllung des Stiftungszwecks.
(3) Zur Vorbereitung seiner Beschl√ľsse und zur Erledigung seiner Aufgaben kann der Vorstand ein gesch√§ftsf√ľhrendes Mitglied bestimmen oder einen Gesch√§ftsf√ľhrer bestellen und Sachverst√§ndige heranziehen. Die Arbeit des gesch√§ftsf√ľhrenden Vorstandsmitgliedes oder des Gesch√§ftsf√ľhrers ist ehrenamtlich. Er / sie erh√§lt eine Erstattung der Auslagen und eine angemessene Entsch√§digung der Aufwendungen.
Es ist der Grundsatz der sparsamen Mittelverwendung zu beachten.

§ 11
Geschäftsgang des Vorstandes
(1) Die Beschl√ľsse des Vorstandes werden in Sitzungen gefa√üt. Die oder der Vorsitzende, bei Verhinderung die Stellvertretung, beruft den Stiftungsvorstand bei Bedarf, mindestens jedoch einmal im Kalenderjahr ein. Die schriftliche Einladung muss den Mitgliedern des Stiftungsvorstandes sp√§testens 10 Tage vor dem Sitzungstermin mit einer Tagesordnung zugehen.
(2) Der Vorstand ist beschlußfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung die Mehrheit seiner Mitglieder anwesend sind.
(3) Der Stiftungsvorstand fasst, soweit nichts anderes geregelt ist, seine Beschl√ľsse mit der Mehrheit der auf ja oder nein lautenden Stimmen der anwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. Stimmenthaltung ist zul√§ssig.
(4 ) √úber die Sitzung ist jeweils eine Niederschrift anzufertigen. Die Niederschrift ist von dem Mitglied des Stiftungsvorstandes, das die Sitzung geleitet hat und einem weiteren Mitglied, das an der Sitzung teilgenommen hat, zu unterschreiben. Beschl√ľsse sind im Wortlaut festzuhalten. Die Vorstandsmitglieder und der Vorsitzende des Kuratoriums erhalten eine Kopie der Sitzungsniederschrift.
(5) Weitere Regelungen √ľber den Gesch√§ftsgang des Vorstandes und diejenigen Rechtsgesch√§fte, zu deren Durchf√ľhrung der Vorstand der Zustimmung des Kuratoriums bedarf, kann eine vom Kuratorium erlassene Gesch√§ftsordnung enthalten.

§ 12
Das Kuratorium
(1) Das Kuratorium besteht aus 5 Mitgliedern, die jeweils f√ľr die Dauer von 5 Jahren berufen werden. Ein Mitglied ist der /die Vorsitzende des EL PUENTE-e.V.
Das erste Kuratorium wird von den Stiftern berufen.
(2) Die Mitgliedschaft im Kuratorium endet außer im Todesfall
a) durch R√ľcktritt, der jederzeit dem Vorstand der Stiftung gegen√ľber schriftlich erkl√§rt werden kann,
b) durch Abberufung aufgrund eines Beschlusses des Kuratoriums,
c) mit Ablauf der Amtszeit.
d) beim Vorsitzenden des EL PUENTE-e.V. mit Ablauf der Amtszeit als Vorsitzender des e.V..
Erneute Bestellung in den Fällen c) und d) ist möglich. Bis zur Bestellung eines Nachfolgers bleibt das ausscheidende Mitglied in den Fällen c) und d) im Amt.
(3) Mitglieder des Kuratoriums können jederzeit aus wichtigem Grund abberufen werden. Der Beschluß bedarf einer Mehrheit von zwei Dritteln der Mitglieder des Kuratoriums. Das betroffene Mitglied ist bei dieser Abstimmung von der Stimmabgabe ausgeschlossen; ihm soll jedoch zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben werden.
F√ľr ein nicht turnusm√§√üig ausscheidendes Mitglied w√§hlt das Kuratorium eine geeignete Pers√∂nlichkeit bis zum Ende der regul√§ren Amtszeit hinzu.
(4) Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und einen Stellvertretenden Vorsitzenden.

§ 13
Rechte und Pflichten des Kuratoriums
(1) Das Kuratorium ber√§t, unterst√ľtzt und √ľberwacht den Vorstand bei seiner T√§tigkeit. Seine Aufgabe ist insbesondere:
a) die Beschlu√üfassung √ľber Empfehlungen f√ľr die Verwaltung des Stiftungsverm√∂gens und die Verwendung der Stiftungsmittel;
b) Anforderung und Genehmigung eines Wirtschaftsplanes;
c) die Genehmigung der Jahresabrechnung einschlie√ülich Verm√∂gens√ľbersicht;
d) die Entgegennahme des Berichts √ľber die Erf√ľllung des Stiftungszwecks;
e) die Entlastung des Vorstandes;
f) die Bestellung von Mitgliedern des Stiftungsvorstandes.
(2) Das Kuratorium soll mindestens einmal im Jahr zu einer ordentlichen Sitzung zusammentreffen. Eine au√üerordentliche Sitzung ist einzuberufen, wenn mindestens ein Drittel der Mitglieder oder der Vorstand dies verlangen. Die Vorstandsmitglieder und der Gesch√§ftsf√ľhrer k√∂nnen an den Sitzungen des Kuratoriums beratend teilnehmen.
(3) Das Kuratorium kann sich eine Geschäftsordnung geben.
(4) F√ľr den Gesch√§ftsgang des Kuratoriums gilt ¬ß11 entsprechend.

§ 14
Die Stifterversammlung
(1) Die Stifterversammlung besteht aus den noch lebenden Stiftern und Zustiftern. Sie ist einmal im Jahr vom Vorsitzenden des Kuratoriums einzuberufen, oder wenn eine Mehrheit der Kuratoriumsmitglieder dies verlangt. Die Stifterversammlung wird vom Vorsitzenden des Kuratoriums geleitet, im Falle der Verhinderung durch die Stellvertretung.
(2) Die Stifterversammlung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der noch lebenden Stifter und Zustifter anwesend sind. Sollte Sie nach ordnungsgemäßer Ladung nicht beschlussfähig sein, so ist innerhalb von 14 Tagen ein weiteres Mal mit gleicher Tagesordnung zu laden. Diese Versammlung ist, unabhängig von der Anzahl der anwesenden Mitglieder, beschlussfähig.
(3) Die Stifterversammlung √ľberwacht die Arbeit von Vorstand und Kuratorium, insbesondere durch
a) Beschlussfassung √ľber Empfehlungen f√ľr die Verwaltung des Stiftungsverm√∂gens und die Verwendung der Stiftungsmittel;
b) die Entgegennahme des Berichtes von Vorstand und Kuratorium √ľber die Erf√ľllung des Stiftungszwecks;
e) Die Bestellung von Mitgliedern des Kuratoriums.
(4) Die Stifterversammlung bestimmt die Mitglieder des Kuratoriums f√ľr eine Amtszeit von 5 Jahren mit einfacher Mehrheit.
(5) Gibt es weniger als 3 noch lebende Stifter und Zustifter, so w√§hlt das Kuratorium auf Vorschlag des Vorstandes f√ľr ein ausgeschiedenes oder ein ausscheidendes Mitglied mit der Mehrheit seiner Mitglieder eine geeignete Pers√∂nlichkeit als Nachfolger. Wiederwahl ist auch mehrfach zul√§ssig.
(6) Die Stifterversammlung kann sich eine Geschäftsordnung geben.
F√ľr den Gesch√§ftsgang gilt ¬ß 11 entsprechend.

§ 15
Satzungsänderung
(1) Der Vorstand kann im Einvernehmen mit dem Kuratorium eine √Ąnderung der Satzung beschlie√üen, wenn ihm die Anpassung an ver√§nderte Verh√§ltnisse notwendig erscheint. Der Stiftungszweck darf dabei in seinem Wesen nicht ge√§ndert werden.
(2) Der √Ąnderungsbeschluss erfordert eine Mehrheit von zwei Drittel der Mitglieder des Vorstandes und des Kuratoriums und die Zustimmung aller noch lebenden Stifterinnen und Stifter.
(3) Der √Ąnderungsbeschluss bedarf der Zustimmung der Stiftungsaufsichtsbeh√∂rde. Er ist dem Finanzamt anzuzeigen.

§ 16
√Ąnderung des Stiftungszwecks, Zusammenlegung, Aufl√∂sung
(1) Wird die Erf√ľllung des Stiftungszwecks unm√∂glich oder √§ndern sich die Verh√§ltnisse derart, dass die Erf√ľllung des Stiftungszwecks nicht mehr sinnvoll erscheint, k√∂nnen Vorstand, Kuratorium und Stifterversammlung gemeinsam die √Ąnderung des Stiftungszwecks, die Zusammenlegung mit einer anderen Stiftung oder die Aufl√∂sung der Stiftung beschlie√üen. Der Beschluss bedarf der Zustimmung aller Mitglieder des Vorstandes, von drei Viertel der Mitglieder des Kuratoriums und aller noch lebender Stifter und Zustifter.
(2) Der Beschluss darf die Steuerbeg√ľnstigung der Stiftung nicht beeintr√§chtigen.
(3) Der Beschluss wird erst nach Genehmigung durch die Stiftungsaufsichtsbehörde wirksam.
(4) Bei Aufl√∂sung oder Aufhebung der Stiftung oder bei Wegfall des steuerbeg√ľnstigten Zwecks f√§llt das Verm√∂gen an den EL PUENTE e.V. der es ausschlie√ülich und unmittelbar f√ľr steuerbeg√ľnstigte Zwecke zu verwenden hat, die dem bisherigen Stiftungszweck besonders nahe kommen soll.

§ 16
Inkrafttreten
Die Satzung tritt mit dem Tag der Zustellung der Genehmigungsurkunde in Kraft.

Hildesheim, den 28.09.2001

Unterschriften

© 2023 EL-PUENTE Stiftung